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31.12.2017

Justitia

Dem Jahr 2017 schlägt heute sein letztes Stündchen ... in einigen Stunden werden wir ein neues Jahr begrüßen. Der letzte Tag eines Jahres eignet sich gut für einen Rückblick. Mir hat es Erfahrungen gebracht mit einer Institution, die ich bisher nur aus der Ferne gekannt hatte: der Justiz.

Man sagt, sie wäre das zweitälteste Gewerbe in der Menschheitsgeschichte. In Europa haben wir heute, im 21. Jahrhundert – so sagte man mir, und so habe ich es gelesen – eine Rechtsform, deren Wurzeln man „Römisches Recht“ nennt. Es geht auf die Römer zurück und ist somit mehr als 2000 Jahre alt.

Justitia ist die römische Göttin der Gerechtigkeit. In der Antike wurde sie meist genauso dargestellt wie die Aequitas (lateinisch für „Gleichheit, Gleichmut, Gelassenheit“), als eine Göttin mit einer Waage, einem Füllhorn und einem Zepter. Ab dem Mittelalter änderte sich dann dieses Bild. Sie wurde immer häufiger mit verbundenen Augen dargestellt und mit einem Schwert und einer Waage in den Händen. So hat sie auch der niederländische Maler und Zeichner Maarten van Heemskerck im Jahr 1556 dargestellt (siehe Bild). Im Wesentlichen hat sich dieses Bild bis heute nicht mehr verändert. Mit der Waage werden Für und Wider abgewogen, ohne Ansehen der Person (Augenbinde), und mit dem Schwert wird das Recht durchgesetzt.

Wie habe ich das bisher erlebt? Konkret, in der Praxis. Angefangen hatte alles im Sommer 2014 damit, als ich sah, dass jemand mit einem Betrug (Auftriebskraftwerk) anderen Menschen möglichst viel Geld aus der Tasche locken wollte. Ich wollte das aufklären und die Menschen darüber informieren, denen eine Maschine, mit der man ohne Energiezufuhr in alle Ewigkeit Energie gewinnen konnte, als etwas so Wunderbares erschien, dass sie dafür bereit waren, ihr Erspartes zu opfern und ihr Gehirn in einen Tresor zu sperren. Ich wollte ihnen zeigen, dass so etwas nicht funktioniert und die ROSCH Innovations Deutschland GmbH ein betrügerisches Unternehmen sei. Dieses deutsche Unternehmen ließ mich lange gewähren, aber der „Böse Wolf“ konnte auf Dauer natürlich nicht ignoriert werden, man musste etwas gegen ihn unternehmen. Als erste Maßnahme versuchte man ihn einzuschüchtern mit der Aufforderung, seine Website vom Netz zu nehmen und eine Art Gebühr von 10.000 Euro zu zahlen, damit man nicht gerichtlich gegen ihn vorgehen werde. Der Wiener Anwalt, den sie dafür engagiert hatten, hatte seinen Verstand jedoch nicht im Tresor eingelagert und beendete seine Mandantschaft nach Ablauf der Frist, die er mir gesetzt hatte. Es war ein „Schuss in den Ofen“. Der zweite Versuch scheiterte noch kläglicher, er wurde nämlich gleich von einem Linzer Staatsanwalt abgewiesen. Erst der dritte Versuch im Sommer 2016 sollte dann tatsächlich zu einem Gerichtsverfahren führen. Als ich bekanntgab, dass man mich wegen „übler Nachrede“ angeklagt hatte, bekam ich viele Dutzend Ratschläge, wie ich mich verhalten sollte. Alle diese Ratschläge hatten einen gemeinsamen Nenner, ohne eine einzige Ausnahme: Ich sollte mir unbedingt einen Anwalt nehmen. Die einzige Person, die das nicht so sah, war ich. Einen Anwalt nehmen? Das kostet doch ein Vermögen! Und wozu überhaupt? Ich habe doch nichts getan, was verwerflich ist. Ich hatte doch nur das ausgesprochen, was jeder, der auch nur „halbwegs seine sieben Zwetschken beisammen hatte“, sehen konnte: Beim Auftriebskraftwerk handelte es sich um einen handfesten Betrug.

Aber wenn jede, wirklich jede Person, die mit mir über diesen Fall gesprochen hatte, mir eindringlich riet, ich solle mir einen Anwalt nehmen, dann konnte das nicht ganz grundlos sein ...

Also machte ich mich auf die Suche nach einem Anwalt (in meinem Bekanntenkreis gab es keinen einzigen). Der erste Anwalt, den ich anrief, war eine Empfehlung von jemandem, den ich kannte. Aber dieser Anwalt war gerade im Urlaub und ließ mir nach seiner Rückkehr von seinem Sekretariat ausrichten, dass er derzeit keine Zeit für den Fall hätte. Also fragte ich weiter und erhielt von einem Verwandten (einem studierten Juristen mit Fachgebiet Arbeitsrecht, der aber nicht als Anwalt gearbeitet hatte und bereits im Ruhestand war) einen Hinweis ... dieser schien mir eine gute Wahl zu sein, aber ich wollte trotzdem erst mal ohne Anwalt zur ersten Verhandlung gehen, denn es gab keine Vorschrift, die besagte, dass ich einen Anwalt mitbringen musste.

Am ersten Verhandlungstag forderte mich dann auch der Richter sehr eindringlich dazu auf, mir einen Anwalt zu nehmen, auch wenn er mich dazu nicht zwingen könne ... Nun, wenn der Richter selber ... wer kann dazu schon nein sagen? Ich rief noch am selben Tag den Anwalt an, den ich mir für diesen Fall notiert hatte.

Eines wurde mir gleich von Anfang an ziemlich klar: Wenn man mit der Justiz zu tun hatte, dann schätzen das praktisch alle Menschen als gefährlich ein. Egal, wie ehrlich man war, wie klar die Sache war, wie nachvollziehbar und offensichtlich auch immer – das alles war längst keine Garantie, dass das Recht auf meiner Seite wäre. Alle Menschen, wirklich alle, hatten Angst vor der Justiz. Außer jene, die über sehr viel Geld verfügten. Über wirklich richtig sehr viel Geld. Bei denen spielte das offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle. Doch solche Menschen gibt es nicht in meinem Freundes- und Bekanntenkreis. Ich hatte mich immer um Erkenntnisse bemüht, kaum um Geld. Das spiegelte sich in meinen Freunden wider.

Ich betrachtete die Welt zunehmend mit anderen Augen. Ich sah, dass unsere Welt so aufgebaut war, dass jene, die richtig VIEL Unheil anrichten konnten, kaum mit Strafverfolgung rechnen mussten. Ich sah, dass unsere Welt vor etwa 10 Jahren an den Rand des wirtschaftlichen Kollaps getaumelt war – einer richtig riesigen, die gesamte Welt betreffende Katastrophe – und dass jene, die das verursacht hatten, nicht ins Gefängnis mussten. Es waren Banker, die Millionen Menschen Kredite für Häuser gegeben hatten, obwohl sie wussten, dass die meisten von ihnen in den Ruin getrieben würden, weil sie die Kredite nie und nimmer zurückzahlen konnten. Mir ist nur ein einziger Fall von einem Banker bekannt, der dafür ins Gefängnis musste. Ein einziger. Und dann gab es da auch noch jene, die im ersten Irak-Krieg davon sprachen, dass Saddam Hussein über Unmengen von Massenvernichtungswaffen verfügte – wissend, dass das eine Lüge war. Hunderttausende Tote waren die Folge, die Verantwortlichen sind bis heute „unbescholten“. Nun, das war alles weit weg von mir, meist irgendwo da drüben jenseits des großen Ozeans ...

Bei mir würde das anders sein. Ganz anders. Schließlich wäre die gesamte Wissenschaft auf meiner Seite, es könne doch heute, im 21. Jahrhundert, niemand mehr allen Ernstes ein Perpetuum mobile verkaufen ...

Man kann. Offensichtlich. Man muss dazu nur einen Anwalt beauftragen und denjenigen, der den Betrug auch als einen solchen bezeichnet, wegen „Verleumdung“ oder „übler Nachrede“ verklagen. Und wenn dann der erste Sachverständige keinen Zweifel daran lässt, dass es sich um ein Perpetuum mobile handelt, dann zweifelt man dieses Gutachten eben an und verlangt noch ein weiteres, das vor Ort gemacht werden müsse. Natürlich darf dort nur „geschaut“ werden, von außen, und ein wenig gemessen, aber „ohne eine Schraube zu bewegen“. Und wenn dann klar sein würde, dass man damit nicht durchkommt, dann zieht man einfach ein paar Minuten vor Beginn der Hauptverhandlung die Klage zurück. So einfach ist das. Wenn man über genügend Geld verfügt, dann ist das so einfach. Da stehen dann gleich 3 Sachverständige, die wissen, dass der Beklagte nichts Falsches gesagt hatte, um den Richter herum, und sind zum Schweigen verurteilt, denn darauf haben sie einen Eid abgelegt. Und es passiert ...... nichts. So einfach ist das, wenn man über genügend Geld verfügt. Und draußen stehen Tausende Menschen, Wissenschaftler, die alle wissen, wie hier der Hase läuft, und sehen zu. Achselzuckend. Sie haben sich daran gewöhnt, an diese blinde Jungfrau.

Wir alle haben uns daran gewöhnt, an diese Situation. Wir haben uns daran gewöhnt, dass wir von Geheimdiensten rund um die Uhr überwacht werden, ohne „dass wir dagegen etwas unternehmen können“. Wenn selbst die deutsche Kanzlerin es achselzuckend zur Kenntnis nimmt, dass ihr Handy überwacht wird, dann ist es dämmrig geworden.

Man kann heute, im 21. Jahrhundert, gefahrlos vor Gericht lügen („Es laufen bereits 2 Auftriebskraftwerke, aber wir sagen nicht, wo!“) und die Justiz dazu benutzen, Menschen, die einen Betrug aufklären wollen, einzuschüchtern. Und alle schauen dabei zu. Denn es wird als vollkommen normal empfunden. Wir haben uns daran gewöhnt.

Wenn „ein Verfahren läuft“ – welches auch immer – ist es gefährlich, sich öffentlich dazu zu äußern. Mein Anwalt hat mich mehrfach davor gewarnt, bestimmte Dinge zu sagen bzw. zu schreiben. Er hat seinen Job gut gemacht, denn er hat 30 Jahre Erfahrung im zweitältesten Gewerbe. Er hat mir während der gemeinsamen Heimreise aus Deutschland auch ans Herz gelegt, ein „Belastungs- und Veräußerungsverbot“ für mein Eigenheim zu veranlassen („Kostet nur ein paar Hunderter“). Obwohl ihm vollkommen klar war, dass ich nichts Unrechtes getan hatte. 30 Jahre Erfahrung ...

Justitia, ich denke, wir sollten dir die Augenbinde wieder abnehmen. Damit du dich selber im Spiegel betrachten kannst. Du bist alt geworden ...

Wir sollten dieses System ändern, das wir im Laufe der Jahrtausende geschaffen haben. Denn es tut uns nicht gut. Uns allen. Redliche Menschen sollten sich vor der Justiz nicht fürchten müssen.

Wer hat's erfunden? Wir selber. Es ist nicht auf den Bäumen gewachsen.